Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Emerging Evidence GmbH, Zur Stahlgiesserei 8, 8200 Schaffhausen, Schweiz

Stand: Dezember 2025

§1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Lieferungen, Leistungen, Verkäufe von Hardware, Software sowie für Schulungen, Trainings, Workshops und Beratungsleistungen der Emerging Evidence GmbH (nachfolgend Anbieter).

Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn der Anbieter ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.

Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.

Art und Umfang der Leistungen ergeben sich aus der jeweiligen Offerte bzw. Leistungsbeschreibung. Der Anbieter schuldet bei Beratungs-, Schulungs- und Trainingsleistungen keinen bestimmten Erfolg, sondern ausschließlich die sorgfältige Erbringung der vereinbarten Dienstleistung.

§2 Angebot und Vertragsschluss

Angebote sind freibleibend. Preis-, Produkt- und technische Änderungen bleiben vorbehalten.

Ein Vertrag kommt durch Bestellung des Kunden und deren Annahme durch den Anbieter zustande.

Mündliche Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung.

Ist ein Produkt nicht oder nicht zum angegebenen Preis lieferbar, ist der Anbieter berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Bereits geleistete Zahlungen werden vollständig zurückerstattet.

§3 Preise, Zahlung und Lieferung

Alle Preise verstehen sich exkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

Rechnungen sind innerhalb von 30 Kalendertagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar.

Lieferfristen sind unverbindlich und betragen in der Regel 1–7 Werktage.

Lieferungen erfolgen unter dem Vorbehalt rechtzeitiger Selbstbelieferung.

§4 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsbeziehung Eigentum des Anbieters.

§5 Gefahrenübergang

Die Gefahr geht mit Übergabe der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden über.

§6 Versandkosten

Versand- und Transportkosten werden separat ausgewiesen und in Rechnung gestellt.

§7 Datenschutz

Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten gemäß den Bestimmungen des Schweizer Datenschutzgesetzes (DSG).

§8 Haftung

Die Haftung des Anbieters ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen für leichte Fahrlässigkeit, indirekte Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn, Datenverlust, Verdienstausfall sowie Ansprüche Dritter. Die Haftung ist in jedem Fall auf den vereinbarten Auftragswert begrenzt. Die Haftung für Hilfspersonen wird im Rahmen von Art. 101 OR wegbedungen.

§9 Gewährleistung und Garantie

Es gelten die jeweiligen Herstellerangaben. Details zu Service- und Garantiefällen werden separat geregelt

Der Anbieter ist berechtigt, Mängel nach eigener Wahl zu beheben oder Ersatz zu leisten.

Weitergehende Gewährleistungsansprüche werden – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.

§10a Prüfpflicht und Mängelrüge

Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Erhalt zu prüfen.

Mängel sind innerhalb von 30 Kalendertagen ab Lieferung schriftlich zu rügen.

Unterlässt der Kunde die rechtzeitige Mängelrüge, gilt die Lieferung als genehmigt.

§10b Nutzungsrechte an Software und Unterlagen

An gelieferter Software erhält der Kunde ein nicht exklusives, nicht übertragbares vertragsgemässes Nutzungsrecht zum internen Gebrauch.

Die Weitergabe, Vervielfältigung (ausser zu Sicherungszwecken), Dekompilierung oder sonstige Verwertung ist ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Anbieters untersagt.

Sämtliche Urheber- und Schutzrechte an Software, Konzepten, Quellcode, Dokumentationen, Analysen etc. verbleiben beim Anbieter bzw. beim jeweiligen Rechteinhaber, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.

§11 Widerrufs- und Rückgaberecht

Rückgaben bedürfen der vorgängigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters.

Bei akzeptierten Rücknahmen kann ein Abzug vorgenommen werden.

§12 Schulungen und Trainings

Schulungen finden vor Ort, beim Kunden oder online statt.

Schulungsunterlagen sind urheberrechtlich geschützt und ausschließlich für den internen Gebrauch bestimmt.

Teilnehmer haben selbst für die erforderliche Hard- und Software zu sorgen.

§13 Höhere Gewalt

Die Gesellschaft haftet nicht für Verzögerungen oder Nichterfüllung infolge höherer Gewalt (z. B. Naturereignisse, Stromausfälle, Cyberangriffe, behördliche Massnahmen).

§14 Gerichtsstand und Recht

Es gilt ausschließlich Schweizer Recht, unter Ausschluss des Kollisionsrechts und des UN Kaufrechts (CISG).

Gerichtsstand ist am Sitz der Emerging Evidence GmbH.

§15 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

§16 Änderungen der AGB

Die Gesellschaft behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Massgebend ist die jeweils aktuelle Version.

§17 Verbindliche Vertragssprache

Maßgebend für die Auslegung und Durchführung sämtlicher Verträge ist ausschließlich die deutsche Fassung dieser AGB, auch wenn Übersetzungen in andere Sprachen vorliegen.